Approbation

Der Besitz kinderpornographischer Schriften aus dem Internet kann den Widerruf einer Approbation zur Folge haben, wobei die Verwaltungsgerichte es sich oft sogar einfach machen und die Feststellungen aus einem rechtskräftigen Strafurteil übernehmen (VG Oldenburg, 23.06.2020 – 7 A 2200/19). Letzteres sieht das Bundesverwaltungsgericht aber anders, wenn  erhebliche Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der strafgerichtlichen Tatsachenfeststellungen sprechen (vgl. BVerwG, 6. März 2003 - 3 B 10/03 -) oder auch nur, wenn inzwischen bessere Möglichkeiten zur Sachverhaltsaufkläung durch Behörden oder Verwaltungsgerichte bestehen, geht die Aufklärungspflicht weiter.

Widerruf der Approbation § 5 Abs. 2 Satz 1 Bundesärzteordnung (BÄO)

Die Approbation wird widerrufen, wenn sich derArzt nach Erteilung der Approbation eines Verhaltens schuldig gemacht hat, aus dem eine Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit zur Ausübung des ärztlichen Berufes abgeleitet werden kann.

 

 

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