Keine Auslieferung wegen sexuellen Missbrauchs

Köln, 15. Juli 2016 - Das OLG Köln (6 AuslA 23/16 – 16) hat einen Haftbefehl gegen einen belgischen Staatsbürger aufgehoben und ihn aus der Haft entlassen und damit einem thailändischen Auslieferungsersuchen nicht entsprochen. Die thailändischen Strafverfolgungsbehörden hatten seine Auslieferung wegen sexuellen Missbrauchs beantragt.

Anlässlich dieses Falles habe ich mich intensiv mit Haftbedingungen in Thailand beschäftigt und gleich zu Beginn der Recherche stößt man auf grauenvolle Verhältnisse in thailändischen Haftanstalten, die mit europäischen Verhältnissen überhaupt nicht vergleichbar sind. Die Vorstellung, in Thailand eine Haftstrafe verbüßen zu müssen, kommt einem Alptraum der schlimmsten Kategorie gleich. Überbelegte Zellen mit 20 bis 40 Häftlingen sind die Regel, Häftlinge sind zum Teil an Tuberkulose erkrankt oder von Parasiten befallen, eine angemessene medizinische Versorgung gibt es nicht. Die hygienischen Bedingungen sind verheerend.

Die von uns aufgeworfenen Fragen hat das OLG Köln (6 AuslA 23/16 – 16) dann auch den thailändischen Strafverfolgungsbehörden gestellt, die erwartungsgemäß keine zufriedenstellenden Antworten geben konnten.

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